Amtliche Bekanntmachung Nr. 20 - Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Freiensteinau
Der Vorsitzende lädt - im Benehmen mit dem Gemeindevorstand – zur nächsten öffentlichen Sitzung für
Donnerstag, 16. Mai 2024, um 19:30 Uhr
Alte Schule Nieder- Moos
ein.
Tagesordnung:
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der ordnungsgemäßen Ladung und Tagesordnung |
| 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3 | Mitteilungen und Informationen des Bürgermeisters aus der Arbeit des Gemeindevorstandes und der Verwaltung |
| 4 | Produkt 11118 Finanzen hier: Kenntnisnahme Jahresabschluss 2022 und Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Aufwendungen 2022 DS 105-XII/GV |
| 5 | Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Entwicklung von Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage in der Gemarkung Preußisch Radmühl Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Solarpark Hinter der Ullmich“ a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch b) Einleitung Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch hier: Vorstellung der Planung durch das Planungsbüro sowie Beratung und Beschlussfassung DS 106-XII/GV |
| 6 | Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Entwicklung von Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage in der Gemarkung Preußisch Radmühl Bebauungsplan für den Bereich „Solarpark Hinter der Ullmich“ a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch b) Einleitung Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Bau-gesetzbuch hier: Vorstellung der Planung durch das Planungsbüro sowie Beratung und Beschlussfassung DS 107-XII/GV |
| 7 | Produkt 51101 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Entwick-lung von Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage in der Gemarkung Preußisch Radmühl hier: Pachtvertrag und Städtebaulicher Vertrag DS 112-XII/GV |
| 8 | Bauleitplanung der Gemeinde Freiensteinau in der Gemarkung Salz Bebauungsplan Nr. 11 Lehmkaute 1. Änderung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich hier: Ergänzungsbeschluss zum Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.3 BauGB DS 108-XII/GV |
| 9 | Bauleitplanung der Gemeinde Freiensteinau in der Gemarkung Reinhards Bebauungsplan "Am Jungerts" Ergänzungsbeschluss zum Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss (gemäß § 3 Abs. 2. und § 4 Abs. 2 BauGB) DS 109-XII/GV |
| 10 | Resolution "Gegen Rassismus und Ausgrenzung! Für Zusammenhalt in Vielfalt!" hier: Antrag der SPD-Fraktion |
| 11 | Verlesen und Genehmigung der Niederschrift |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
der Gemeinde Freiensteinau
Friedel Kopp
Freiensteinau, den 07.05.2024
Der Gemeindevorstand der
Gemeinde Freiensteinau
Sascha Spielberger
Bürgermeister
